Rechtswissen für Softwareverträge

Seminarziel:

Das Seminar vermittelt Ihnen die notwendigen rechtlichen Kenntnisse für eine eigenständige Vertragsgestaltung. Sie erhalten Informationen, die Sie befähigen, eine erfolgreiche rechtliche Bewertung der Inhalte von Vertragsunterlagen von Anbietern softwarebezogener Beschaffungen durchzuführen.

Methodik:

Fachvortrag, Fallbeispiele und Übungen, relevante Auszüge aus Verträgen, Klauselbeispiele

Zielgruppe:

Einkäufer, die Software oder komplexe IT-Leistungen beschaffen, Mitarbeiter, die für Entwicklungsaufträge mit Softwareelementen verantwortlich sind sowie IT-Leiter und Mitarbeiter von Stabsstellen, die für IT-Leistungen und IT-Projekte zuständig
sind. Grundlegende Kenntnisse im Einkaufsrecht sind wünschenswert.

Kenntnis der für den Abschluss von Softwareverträgen wichtigsten Vertragstypen

• Einordnung durch die Rechtsprechung, Prägung durch Pflichtenheft, Leistungsbeschreibung
• BGB-System Einzelvertrag, gemischter Vertrag
• Anwendbares Vertragsrecht bei Auslandsberührung
• Einfluss von Geschäftsbedingungen

Aufklärungs- und Sorgfaltspflichten in der Vertragsanbahnungsphase

• Selbstständiger Beratungsvertrag
• Beratung bei Verkaufsverhandlungen
• Einbeziehung von Verhandlungsergebnissen

Rechtsschutz von Softwareprogrammen

• Patentschutz
• Urheberrechtsschutz

Schnittstellen zum Arbeitsrecht/Sozialrecht bei Softwareverträgen

• Arbeitnehmerüberlassung und freie Mitarbeit von IT-Spezialisten
• Erlaubte/unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung
• Scheinselbstständigkeit
• Arbeitnehmerähnliches Dienstverhältnis
• Beispiele für einen Softwareerstellungsvertrag
• Vertragsaufbau
• Rechtliche Ausrichtung
• Wichtige Vertragspunkte

Quellcodehinterlegung

• Sicherungsinteresse
• Beispiel einer Hinterlegungsvereinbarung (ESCROW)
• Koordination zwischen Hinterlegungsvereinbarung und Softwarevertrag

Software in der Insolvenz

• Auswirkungen der Insolvenz auf bestehende Nutzungsrechte
• Möglichkeiten vertraglicher Absicherung
• Änderungen im Insolvenzrecht

Rechte bei Störungen der Vertragsabwicklung

• Verzug
• Abnahme
• Kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht
• Rechte bei Mängeln
• Verjährung

Einfluss der AGB-Inhaltskontrolle auf standardisierte Softwarevertragsunterlagen

• Prüfungsmaßstab
• Beispiele unzulässiger Klauseln