Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)

Das Seminar ist zum Erhalt oder zur Aufrechterhaltung der Sachkunde für beauftragte Personen im Bereich Abfall geeignet.

Seit 1. Juni 2012 ist das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz in Kraft getreten.  Mit dieser tiefgreifenden Novellierung des bisherigen Abfallrechtes ist – mit einer erheblichen Verspätung – die seit 2008 verabschiedete europäische Abfallrahmenrichtlinie (2008/98/EG) in deutsches Recht eingeführt.

Im neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz sind neben bewährten Normen gänzlich neue Regelungen geschaffen. Bei den bestehenden Normen wurden einige Klarstellungen rechtlicher Bestimmungen und abfallrechtlicher Pflichten erkennbar. In manchen Fällen steuert der Gesetzgeber aufgrund von Vollzugserfahrungen nach und berücksichtigt die Rechtsschöpfung der Verwaltungsgerichte.

Ziel des Seminars ist es nicht, eine Gesetzesexegese auf „Wolke 7“ zu betreiben und den Teilnehmer mit Paragraphen und juristischen Spitzfindigkeiten zu bombardieren.

Das Seminar richtet sich vielmehr an den praktischen Vollzug, d.h. welche Regelung des neuen Gesetzes erfordert von wem welche Handlung bzw. welche Rechtsfolgen sind für welchen abfallwirtschaftlichen Akteur künftig einschlägig.

Der Teilnehmer soll in der Lage sein, folgende Punkte neu zu bewerten: 

• Sein Entsorgungsmanagement, einschließlich der vielfältigen Entsorgungsentscheidungen
• Seine arbeitsteilige Betriebsorganisation 
• Das Verhältnis zu den anderen
  abfallwirtschaftlichen Akteuren

Das Seminar "Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz" soll dabei eine praxisbezogene Hilfestellung leisten.

• Überblick über die Systematik und wesentlichen Inhalte der europäischen Abfallrahmenrichtlinie (2008/98/EG) und des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes
• Ineinandergreifen alter und neuer Begriffsbestimmungen des KrWG
• Nebenprodukt / Abfall: Beispiele einer nicht immer einfachen Abgrenzung
• Das Ende der Abfalleigenschaft – einschließlich eines Überblicks über den Stand der aktuellen Verordnungen (Eisenschrott, Aluminiumschrott, Altpapier ...)
• Die neue fünfstufige Abfallhierarchie und deren praktische Umsetzung
• Die kommunalen Überlassungspflichten – das Ende einer unendlichen Geschichte?
• Die Erzeugerpflichten werden verschärft und der Rechtsprechung angepasst
• Die abfallrechtliche Überwachung bleibt im Kern erhalten
• Veränderungen bei den Transportgenehmigungen und den Entsorgungsfachbetrieben sollen ”schwarze Schafe” besser überwachen

In den einzelnen Themenblöcken werden Vorschriften geschildert, rechtliche Inhalte erläutert und deren praktische Relevanz im betrieblichen Alltag näher beleuchtet.