Ingelheim: Ziele und Kennzahlen im Kommunalhaushalt von kleinen und mittleren Kommunen

Im neuen Haushaltsrecht entsprechend den Vorgaben der Kommunalen Doppik in Rheinland-Pfalz ist eine Produktgliederung obligatorisch. Darüber hinaus sollen nach § 4 GemHVO RP in jedem Teilhaushalt Ziele und Kennzahlen aufgenommen werden. Originäres Ziel dieser Bestimmungen ist es, ein einheitliches Instrument zur Steuerung in Rat und Verwaltung zu schaffen, in dem Haushaltsplanung und fachliche Maßnahmenplanung simultan abgebildet werden. Hierin liegt sicherlich eine gravierende Chance des Kennzahleneinsatzes im Rahmen des Haushaltswesens, sodass gegenüber Rat und Öffentlichkeit eine deutlich höhere Transparenz geboten werden kann.

In der Erprobung sind bei vielen Gemeinden, Verbandsgemeinden, Städten und Kreisen der Kennzahleneinsatz, gegebenenfalls auch umfassende Kennzahlensysteme, insbesondere bei größeren Verwaltungen.

Was bleibt aber gerade für kleinere Kommunen ein gangbarer Weg, dieses Instrument zu nutzen, ohne unvertretbaren Aufwand bei der Umsetzung und im Betrieb?

In der Veranstaltung werden pragmatische Wege aufgezeigt, Ziele und steuerungsrelevante Kennzahlen zu ermitteln und als gesamtgemeindliche bzw. gesamtstädtische Strategie auszuweisen. Dabei geht es insbesondere auch darum, relevante Informationen zu filtern und „Zahlenfriedhöfe“ mit allein statistischen Daten zu vermeiden.