Die Neuen Kommunalsteuern

Die gravierende Unterfinanzierung der Kommunen ist sowohl feststellbar als auch für die Zukunft zu erwarten. In dieser Situation stehen vielerorts sämtliche Möglichkeiten auf dem Prüfstand, die kommunalen Erträge zu erhöhen. Neben Erhöhungen der Hebesätze von Grundsteuern und Gewerbesteuer wird die Einführung neuer Steuern diskutiert, so zum Beispiel die „Bettensteuer“, die „Sex-Steuer“ oder auch die „Funkmast-Steuer“. In dieser Entscheidungssituation sind zwei Fragestellungen von zentraler Bedeutung: 1) Wie kann eine Steuer rechtssicher erhoben werden? und 2) Können diese Steuern wirtschaftlich erhoben werden, sodass die Steuererträge tatsächlich höher sind als die Erhebungskosten?

Diesen Fragestellungen widmet sich die Veranstaltung. Der Referent spannt hierbei den Bogen von den rechtlichen Grundlage bis hin zu praktischen Erhebungsfragen. Die Teilnehmenden sollen so in die Lage versetzt werden, Konzeptionsfragen in ihrer Kommune sachgerecht zu entscheiden und neuartige Steuern rechtssicher zu erheben.