Aufbau und Anwendung eines kommunalen „Straßenaufbruchmanagements“

Gerade die frost- und schneereichen Winter 2010 und 2011 haben landläufig an vielen Gemeindestraßen ein verstärktes Schadensbild hervortreten lassen. Zwar sind Schadstellen eine unvermeidliche Begleiterscheinung des Alterungsprozesses von Straßen und werden von der Rechtsprechung als Teil des „Lebensschicksals einer Straße“ aufgefasst, starke Aktivitäten der Ver- und Entsorger bewirken aber selbst bei ordnungsgemäßer Ausführung eine Beschleunigung des Altersprozesses. Noch problematischer wird die Aufbruchthematik bei nicht sachgerechter Durchführung.

Zur systematischen Vermeidung von Substanz- und somit auch Vermögensschäden ist ein Aufbruch­management gefordert, das vermeiden helfen soll, dass in Zeiten der Finanzknappheit auch noch durch Eingriffe Dritter Vermögenswerte aufgezehrt werden.

Aufgrund zahlreicher Anfragen und erheblicher Verunsicherung in den Kommunen hat der Städte- und Gemeindebund NRW mit diesem Ziel eine Arbeitshilfe für den Aufbau eines Aufbruchs-Management erarbeitet. Die Referenten der Veranstaltung waren unter Einbindung weiterer kommunaler Praktiker federführend an dem Projekt beteiligt und stellen im Seminar die komplexen Zusammenhänge dar. Neben den technischen, kaufmännischen sowie rechtlichen Aspekten werden Lösungswege aufgezeigt, die auf eine nachhaltige Verbesserung abzielen. Außerdem werden verschiedene Möglichkeiten eines finanziellen Ausgleichs für Schädigungen aufgezeigt.

Auf Basis der StGB-Arbeitshilfe werden in der Veranstaltung die einzelnen Konzeptionsnotwendigkeiten und –schritte aufgezeigt, mit Praxisbeispielen veranschaulicht und diskutiert.