BGH Rechtsprechung: Patentrecht - Neueste Entscheidungen für die Praxis

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Startdaten und Startorte

placeFrankfurt
24. Sep 2020
placeMünchen
4. Mär 2021
computer Online: Virtual Training
10. Jul 2021 bis 11. Jul 2021
placeDüsseldorf
23. Sep 2021

Beschreibung

Die Themen

- Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Nichtigkeitsverfahren und Verletzungsprozess - Auslegung der Patentansprüche - Nichtigkeitsgründe (Patentfähigkeit, unzulässige Erweiterung, ausführbare Offenbarung) - Nichtigkeitsverfahrensrecht - Verletzungsprozess: Haftungsfragen, Schadensersatz, Erschöpfung, Vorbenutzungsrecht, Geschäftsgeheimnisse - Berichtszeitraum: Bis zum Seminartermin


Ziele

Das Seminar behandelt die aktuelle Patentrechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Patentnichtigkeit und zum Verletzungsprozess.

- Behandelt werden alle damit zusammenhängenden Fragen des materiellen Rechts und des Prozessrechts. Hinsichtlich des Patentnichtigkeitsverfahrens we…

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Die Themen

- Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Nichtigkeitsverfahren und Verletzungsprozess - Auslegung der Patentansprüche - Nichtigkeitsgründe (Patentfähigkeit, unzulässige Erweiterung, ausführbare Offenbarung) - Nichtigkeitsverfahrensrecht - Verletzungsprozess: Haftungsfragen, Schadensersatz, Erschöpfung, Vorbenutzungsrecht, Geschäftsgeheimnisse - Berichtszeitraum: Bis zum Seminartermin


Ziele

Das Seminar behandelt die aktuelle Patentrechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Patentnichtigkeit und zum Verletzungsprozess.

- Behandelt werden alle damit zusammenhängenden Fragen des materiellen Rechts und des Prozessrechts. Hinsichtlich des Patentnichtigkeitsverfahrens werden die prozesstaktisch wichtigen Schnittstellen hervorgehoben, die gleichermaßen die erste Instanz wie das Berufungsverfahren betreffen. Zu allen Bereichen werden die maßgeblichen Leitsatzentscheidungen anschaulich unter gedrängter Darstellung der zugrunde liegenden Sachverhalte erläutert. Auf die Abweichungen zur Rechtsprechung des Europäischen Patentamts wird eingegangen. Die Teilnehmer werden dabei nicht nur mit den Ergebnissen der Rechtsprechung des BGH vertraut gemacht, sondern erhalten auch aufschlussreiche Einblicke in die den Entscheidungen zugrunde liegenden Überlegungen.

- Es besteht ausreichend Gelegenheit zur Diskussion und Nachfrage.


Teilnehmerkreis


- Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten
- Leiter und Mitarbeiter von Patent- und Rechtsabteilungen
- Rechtsanwälte und Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz

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