Das Recht der Dienstbarkeiten zur Sicherung von Versorgungsleitungen

EINFÜHRUNG

Die Sicherung größerer Strom- bzw. Gasleitungen in fremden Grundstücken war und ist – gerade in Zeiten der Energiewende – Kerngeschäft jedes Netzbetreibers. Zahllose Formen schuldrechtlicher und dinglicher Sicherungsarten erschweren jedoch dem juristischen Laien den Überblick und damit eine effiziente und nachhaltige Absicherung seiner "Geschäftsgrundlage". Netzbetreiber müssen ihre Rechte und Pflichten in diesem Bereich aber sehr genau kennen. Nachlässigkeiten oder Fehler bei der rechtlichen Absicherung von Versorgungsleitungen können die unfreiwillige Beseitigung, Umlegung oder erhebliche finanzielle Folgen nach sich ziehen.

Das Seminar „Das Recht der Dienstbarkeiten zur Sicherung von Versorgungsleitungen“gibt Ihnen eine umfassende Darstellung der im Rahmen der dinglichen Leitungssicherungen zu beachtenden Besonderheiten, informiert Sie über Neuerungen und absehbare Entwicklungen in diesem Bereich und gibt Ihnen damit mehr Sicherheit bei der täglichen Arbeit.

SCHWERPUNKTE DES SEMINARS

Das Seminar zielt auf die praxisgerechte Vermittlung der Grundlagen des Dienstbarkeitsrechts, wobei auf eine verständliche Abhandlung für Praktiker geachtet wird. Das Seminar eignet sich auch für leitende Angestellte und Juristen, die sich einen Überblick über die Voraussetzungen und den Ablauf der Leitungssicherung verschaffen möchten. Besondere juristische Vorkenntnisse sind nicht erforderlich.

Jeder Teilnehmer erhält neben den Vortragsfolien ein ca. 180-seitiges Skript zum Dienstbarkeitsrecht, in dem über den Vortrag hinaus alle wichtigen Themen ausführlich mit Nachweisen aus Literatur und Rechtsprechung und Musterbeispielen dargestellt sind.

IHR DOZENT

Dr. Oliver Engel ist Rechtsanwalt bei der Bayernwerk AG, einem Strom- und Gasnetzbetreiber des E.ON Konzerns. Er verfügt über 25-jährige Erfahrung im Dienstbarkeitsrecht und ist zudem Autor der Kommentierung des Planfeststellungs- und Enteignungsrechts (§§ 43 bis 45b EnWG) im Praxiskommentar zum EnWG. Er ist in namhaften Liegenschafts- und Rechtsgremien engagiert. Daneben ist Herr Dr. Engel Mitglied der Paritätischen Kommission zum Rahmenvertrag (Bundesfernstraßen) und hat bereits zahlreiche Seminare zum Dienstbarkeits- und Enteignungsrecht gehalten.

SEMINARINHALTE

• Verfassungsrechtlicher Eigentumsschutz
• Sinn und Zweck von Dienstbarkeiten, Reichweite und Wirkung
• Drei Arten von Dienstbarkeiten
• Die Dienstbarkeit als gesetzliches Schuldverhältnis
• Wegfall der Widerrufsbelehrung
• Baulandklausel – Instrument der Streitvermeidung
• Eintragung in das Grundbuch
• Kosten der Grundbucheintragung
• Entschädigungszahlung für den Wertverlust am betroffenen Grundstück
• Rechtliche Durchsetzung der Dienstbarkeitsbestellung (Zwangsbelastung)
• Übertragung von Dienstbarkeiten auf andere Versorgungsträger
• Inhalt und Umfang einer Dienstbarkeit
• Rechtsprechung zur „technischen Weiterentwicklung“ der Dienstbarkeit
• Rangrücktritt, Rangwahrung
• Irrtümliche Löschung der Dienstbarkeit durch das Grundbuch
• Freigabe und Löschung von Dienstbarkeiten
• Pflicht der Kostentragung bei Verlegung auf Verlangen des Grundstückeigentümers
• Verjährung und Verwirkung von Beseitigungsansprüchen
• Komplette Mastfundamentbeseitigung nach Abbau der Leitung?
• Sicherung der Dienstbarkeit im Enteignungsverfahren Dritter
• Dienstbarkeiten in der Flurbereinigung

Zielgruppe

• Fach- und Führungskräfte aus den Bereich Liegenschaften und Bestandssicherung
• Praktiker, insbesondere Grundstücksverhandler und technische Projektleiter
• Leitende Angestellte und Juristen